Schweizer Kampfjets – Volk sagt nein zum Gripen: Warum und was nun?

Der FinanzFuchs hatte es ja im Dezember 2011 gefordert, dass der Kauf von neuen Kampfjets vors Volk muss. Nach längerem Taktieren ist es dann 2.5 Jahre später zur Abstimmung gekommen. Seit gestern ist klar: Das Schweizer Volk will keine neuen Kampfjets. Auch der FinanzFuchs hat ein „Nein“ in die Urne gelegt, obwohl er sicherlich kein Armeegegner ist.

Warum ein Nein?

Die Analysen werden in den nächsten Wochen folgen. Klar scheint aber, dass das Volk den Sinn nicht sieht, für 3 Mrd. Franken 22 neue Flieger zu kaufen, die bei der momentanen und absehbaren Bedrohungslage einen sinnvollen Schutz bieten können. Hinzu kommt ja noch, dass wir hier von rund 10 Mrd. Franken über die Lebenszeit der Flieger sprechen. Im Gegensatz zur Abstimmung zum FA-18 vor rund 20 Jahren, an die sich der FinanzFuchs noch sehr gut erinnern kann (weil er Plakate für den FA-18 aufhängte!) haben es die Befürworter nicht geschafft, die Abstimmung zum Kampfjet als eine Abstimmung für oder gegen die Armee zu positionieren.
Nebst diesen zwei Hauptgründen sind sicher auch noch die vielen Pannen seitens der Befürworter für die Niederlage verantwortlich. Es verging ja zeitweise keine Woche, bis wieder ein neuer Skandal oder Faux-Pas aufgedeckt wurde. Ein paar Beispiele gefällig?

  • Der Plan B – wenn das Volk nein sagt, dann sollen die Jets halt gemietet werden
  • Der schwedische Botschafter macht sich über uns lustig
  • Im Gripen steckt US-Technologie, die möglicherweise eine Fernsteuerung oder zumindest ein Abhören des Funkverkehrs ermöglichen könnte
  • Ein Bundesrat, der sich abschätzig über Frauen äussert und seine Beherrschung während einem TV-Interview verliert

So gesehen ist es ein verdientes nein. Doch was soll nun mit dem „gesparten“ Geld geschehen?

Was nun?

Was geschieht nun mit den 300 Millionen, die für die Beschafffung des Gripen im Militärbudget vorgesehen waren und welche der Grund für die damalige Aufstockung des Budgets waren? Ganz klar: diese müssen vom bestehenden Militärbudget wieder abgezogen werden. Das Volk hat nein gesagt, weil es den Sinn dieser Militärausgabe nicht einsieht. Somit wäre es eine Verachtung des Volkwillens, das Geld in andere Armeeprojekte zu stecken.
Doch wohin damit? Die Linken, welche gegen den Gripen waren, sähen das Geld am liebsten als Ausgabe in anderen Departementen. Der FinanzFuchs sieht das anders. Das Geld sollte schlicht demjenigen zurückgegeben werden, der es nicht ausgeben will: Dem Steuerzahler in Form von tieferen Steuern. Dann hat der FinanzFuchs auf jeden Fall auch etwas davon.

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